Die sozialen Medien machen dicht gegen Hetze

Die sozialen Medien machen dicht. Das soll nicht heißen, dass Facebook, Twitter oder wie sie alle heißen, nun aufgeben. Das heißt auch nicht, dass sie uns wieder ein Leben schenken, in dem die Realität den Spiegel ihrer selbst darstellt und nicht frisierte Userkonten mit idyllischen Schnappschüssen. Nichtsdestotrotz machen sie dicht – und zwar für Konten, die offen Hass, Hetze, Realitätsverzerrung und Gewalt propagieren. Zwar machen sie das nicht erst seit heute, aber der Tod von George Floyd und die darauffolgenden Ausschreitungen und Proteste in mehreren Städten der USA haben den Prozess beschleunigt.

Erste schüchterne Schritte haben Google mit seiner Plattform YouTube sowie Facebook schon zu Beginn der Corona-Pandemie gemacht. Als abzusehen war, dass eine prominente Begleiterscheinung der Pandemie Fake News und Verschwörungstheorien sein werden, haben die zwei Web-Granden reagiert. Es wurden Rubriken auf den jeweiligen Portalen eingerichtet, in denen Nachrichten zu Covid-19 von offizieller Stelle oder seriösen Medien eingespeist wurden. Es war weniger eine Maßnahmen denn eine Empfehlung für die Menschen, sich anhand der angebotenen Inhalte zu informieren, um sich nicht von Geschichten rund um Regierungsverschwörungen, Bill Gates, pädophilen Freimaurerritualen oder einer erfundenen Krankheit zur Abschaffung der Demokratie einlullen zu lassen.

Der Auslöser

Doch der Tod von George Floyd am 25. Mai 2020 in Minneapolis durch das womöglich bewusst übertriebene Eingreifen eines Polizeibeamten hat eine globale Lawine in Gang gesetzt, vor der sich die sozialen Medien nicht verstecken können – und nicht dürfen. Die „Black Lives Matter“-Bewegung ist in einem Monat zu einem weltweiten Symbol gegen Xenophobie und Rassismus geworden. Auch in Bozen gab es Proteste. Das Wort „Black“ ist damit nur noch ein Relikt der ursprünglichen Beweggründe. Es geht immerhin um den teils latenten, aber teils auch aktiv vorgelebten Rassismus in den USA. Rassismus, der auf die Hauptfarbe der betroffenen Personen aufbaut und hinter dem sich das Selbstverständnis einer weißen Überlegenheit etabliert hat. Eine Art des Rassismus, die in dieser Form in Europa nur noch eine marginale Rolle spielt und von einem nicht weniger ideologisch oberflächlichen Kulturrassismus abgelöst wurde.

Entsprechend stehen die sozialen Medien in der Pflicht. Die Medien werden in dieser Zeit von Artikeln, Posts und Beiträgen zu Protesten auf der ganzen Welt geflutet. Und auch die sozialen Medien werden von der Gesellschaft mittlerweile nicht nur als Instrument zur Selbstdarstellung genutzt, sondern nehmen eine gewichtige Rolle als Informationssprachrohr der Menschheit ein. Entsprechend finden sich Beiträge dazu in unserem Newsfeed oder unseren Timelines. Wenn vielen Journalisten beim nächsten Satz auch Schauer über den Rücken laufen werden, so müssen sie sich eingestehen: Sie wurden zwar nicht ersetzt, aber ergänzt. Ergänzt von Menschen, die das Bedürfnis haben, sich mitzuteilen, ihre Sicht der Dinge offenzulegen, Meinungen zu bilden. Dabei sind das nicht irgendwelche besonderen Menschen mit einer gewissen Ausbildung. Jeder kann das machen, denn die sozialen Medien bietet ihnen – oder besser gesagt uns – die Plattform und die nötige Visibilität.

Trump sein Richter und sein Henker

Einer, der den Zahn der Zeit als erster richtig erkannt hat, ist Donald Trump. Der US-Präsident hat schon während seines Wahlkampfes Twitter zu seinem persönlichen Zugang zur Bevölkerung auserkoren. Wenn er auch sonst nicht durch seine Konsequenz glänzt, so darf man bei Trump sicher sein: Der nächste Tweet steht schon zum Abschuss bereit.

Und es sind Twitter und Trump, die den Startschuss zu einer Welle an Maßnahmen gaben, der die soziale Medien als Nachrichtenplattformen schrittweise revolutionieren könnte. Am 29. Mai setzte der US-Präsident einen Tweet: „When the looting starts, the shooting starts“ (Wenn es zu Plünderungen kommt, wird geschossen, Anm. d. Redaktion). Ein Zitat des Polizeichefs von Miami, Walter Headly, aus dem Jahr 1967. Trump merkte zwar an, nichts von dem Zusammenhang zu wissen, doch hatte Headly diesen Satz angesichts der Proteste der afroamerikanischen Bevölkerung im Rahmen der Bürgerrechtsbewegung verlauten lassen.

Twitter, Reddit und Co. gehen voran

Aufgrund der Brisanz hat Twitter zum ersten Mal – und verblüffend spät – einen Post von Trump mit einer Warnung versehen, in der angemerkt wird, dass der Tweed gewaltverherrlichend sei. Zwar hatte man zuvor schon Tweeds des Präsidenten einem Faktencheck unterzogen, aber es war das erste Mal, dass einer als zu aggressiv eingestuft wurde.

Auch im Zuge dessen erlebt Hetze und Hass gegen andere im Internet immer mehr Aufmerksamkeit. Gepaart mit dem Phänomen der Verschwörungstheorien bildet sich in der Öffentlichkeit immer mehr ein Bewusstsein dafür, dass das Internet kein rechtsfreier Raum sein darf, wenn es darum geht, seine Meinung kundzutun. Es bildet sich ein neuer Zeitgeist, ein neues Empfinden gegenüber Hassrede im Netz – und zahlreiche Portale sind gewillt, diesem Zeitgeist zu folgen.

Den nächsten Schritt machte vor wenigen Tagen das Gamestreaming-Portal Twitch. Neben zahlreichen Gamern veröffentlichen Politiker Beiträge auf Twitch, darunter auch – wie soll es anders sein – Donald Trump. Das Portal hat aufgrund zweier Videos des Präsidenten, die als hetzerisch eingestuft wurden, seinen Kanal vorübergehend gesperrt.

Gleichzeitig setzte die Online-Community Reddit Schritte gegen Aufrufe zur Gewalt und Rechtsextremismus. Eine halbe Milliarde Menschen nutzt monatlich die Plattform. Somit leistet auch Reddit einen nicht unwesentlichen Beitrag zur öffentlichen Meinungsbildung. Und daher auch der folgende Schritt: Der Subreddit (eine Art Rubrik) „The_Donald“, in dem sich circa 800.000 Trump-Sympathisanten, Rassisten, Verschwörungstheoretiker und Anhänger der neurechten Alt-Right-Bewegung austauschen, wurde gesperrt.

Nicht zuletzt reagiert nun auch YouTube, eines der Lieblingsportale vieler Rechtsextremisten und Verschwörungstheoretiker. Die Video-Plattform hat im Zuge einiger „Aufräumarbeiten“ zahlreiche Kanäle zwielichtiger Persönlichkeiten gesperrt oder gelöscht. Darunter jene von berüchtigten „White-Supremacy“-Anhängern wie dem ehemaligen Ku-Klux-Klan-Anführer David Duke oder Richard Spencer.

Was macht Facebook?

Als einziges Medium hatte sich bisher Facebook gesträubt. Während Twitter und YouTube schon mit Aufräumen beschäftigt waren, verhielt sich Mark Zuckerberg zurückhaltend, gerade hinsichtlich der virtuellen Hasstiraden des US-Präsidenten. Man darf Facebook zwar nicht vorwerfen, widrige Inhalte nicht geprüft oder in letzter Konsequenz gelöscht zu haben. Nichtsdestotrotz handelte es sich da um offensichtliche und nicht um bisweilen subtile Hetze wie die von Trump.

Und nach wie vor hält man sich mit Berufung auf die Meinungsfreiheit damit zurück. Doch auch bei Facebook wurde nun ein Vorgehen bekannt, das in vielen Medien zwischen den Zeilen mit einem „Na endlich!“ versehen wurde: Alles, was mit der rechtsextremen, US-amerikanischen Boogaloo-Bewegung in Verbindung gebracht wurde, wurde auf Facebook gelöscht.

Es sind nur erste Schritte der US-amerikanischen Social-Media-Granden. Und die medientauglichen Maßnahmen betreffen zunächst nur die USA. Aber auch in Europa bildet sich das Bewusstsein des aktiven Widerstands gegen Hass und Gewalt im Netz langsam heraus. Es wird sich aber erst zeigen müssen, mit welchem Maß hier gemessen wird, da sich der Rassismus hier zum Teil anders manifestiert. Es wird eine Frage darüber sein, welcher Grad sich im europäischen Verständnis zwischen Meinungsfreiheit und Hetze befindet – und wo entsprechend angesetzt werden muss.